Allgemeine Geschäftsbedingungen

1. Allgemeines

Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen liegen allen mit uns abgeschlossenen Verträgen zugrunde. Änderungen oder Ergänzungen getroffener Vereinbarungen bedürfen zu ihrer Wirksamkeit unserer schriftlichen Bestätigung. Unsere Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten auch dann, wenn der Vertragspartner seine eigenen, von unseren Bedingungen abweichenden Geschäftsbedingungen mitgeteilt hat oder mitteilt oder diese auf Schriftstücken des Vertragspartners, insbesondere auf Bestellscheinen usw. abgedruckt sind. Gegenbestätigungen des Vertragspartners mit abweichenden Bedingungen wird hiermit widersprochen. Für ergänzende und weitere Vertragsabschlüsse mit dem Vertragspartner gelten diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen auch dann, wenn auf sie nicht nochmals ausdrücklich Bezug genommen worden ist. Schadensersatzansprüche aus positiver Vertragsverletzung, Verschulden bei Vertragsschluß und aus unerlaubter Handlung gegen uns sind ausgeschlossen, soweit nicht vorsätzliches oder grob fahrlässiges Handeln vorliegt.

Für von uns verursachten Virusbefall haften wir nur, sofern der Virusbefall mit einem handelsüblichen und aktuellen Virenscanner hätte vermieden werden können.

 

2. Allgemeines zum Software-Support und Hardware-Reparatur

Bei der Auftragserteilung hat der Kunde den Sachbearbeiter über den aufgetretenen Fehler oder seine Auswirkungen zu informieren. Allgemeine Angaben wie z.B. "defekt" sind nicht ausreichend. Ohne korrekte Fehlerangabe wird für eine einwandfreie Reparatur- oder Supportausführung keine Gewähr übernommen. Der Kunde hat vor der Reparatur- Support- oder Wartungsarbeit eine komplette Datensicherung durchzuführen. Für Datenverluste wird keine Haftung übernommen.

Fehlersuchzeit ist Arbeitszeit. Kostenvoranschläge sind daher grundsätzlich entgeltlich. Das Entgelt wird pauschal berechnet. Die Kosten werden nur bei sofortiger Erteilung eines Reparaturauftrages oder sofortigem Neukauf eines entsprechenden Gerätes in unserem Hause verrechnet

 

3. Preise und Zahlungsbedingungen

Unsere Angebote sind freibleibend. Die Annahme eines Auftrages erfolgt durch Ausführung des Auftrages oder durch die Bestätigung des Auftrages. Maßgeblich sind die Preise, die in unserem Angebot, der Auftragsbestätigung oder, falls derartiges nicht gegeben ist, in unseren zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses gültigen Preislisten ausgewiesen sind. Software-Support und Hardware-Reparaturen werden nach Zeitaufwand und Kosten des verwendeten Materials berechnet.

Unsere Rechnungen sind 7 Tage nach Rechnungsstellung fällig. Die Mehrwertsteuer wird getrennt ausgewiesen. Gerät der Kunde in Zahlungsverzug oder gehen bei ihm Schecks zu Protest oder tritt in seinen Vermögensverhältnissen eine wesentliche Verschlechterung ein, sind wir berechtigt, von dem Vertrag zurückzutreten sowie für gegebenenfalls weitere Leistungen Vorauskasse in bar zu verlangen. Der Vertragspartner ist zur Aufrechnung nicht befugt, es sei denn, seine Forderung wird von uns nicht bestritten oder wurde rechtskräftig festgestellt.

 

4. Liefer- und Leistungszeit

Leistungstermine oder -fristen, die verbindlich vereinbart werden, bedürfen der Schriftform. Liefer- und Leistungsverzögerungen aufgrund höherer Gewalt und aufgrund von Ereignissen, die uns die Leistung oder Lieferung wesentlich erschweren oder unmöglich machen, wie z.B. Streik, Aussperrung, behördliche Anordnung, Betriebsstörung, auch wenn sie bei unseren Lieferanten eintreten, haben wir nicht zu vertreten. Sie berechtigen uns, unsere Leistung hinauszuschieben oder ganz oder teilweise von dem Vertrag zurückzutreten. Wenn die Behinderung länger als drei Monate dauert, ist der Kunde berechtigt, nach einer entsprechenden Nachfristsetzung, von dem Vertrag zurückzutreten. Schadensersatzansprüche des Vertragspartners sind ausgeschlossen, es sei denn, der Verzug beruht auf zumindest grober Fahrlässigkeit unsererseits. Wir sind zu Teillieferungen und Teilleistungen jederzeit berechtigt. Jede Teillieferung oder -leistung gilt als eigenes Rechtsgeschäft. Kommt der Vertragspartner in Annahmeverzug, so sind wir berechtigt, Schadensersatz zu verlangen. Mit Eintritt des Annahmeverzuges geht die Gefahr der zufälligen Verschlechterung oder des Untergangs auf den Vertragspartner über.

 

5. Versand und Gefahrtragung

Die Kosten eines Versandes trägt der Kunde, es sei denn, es wurde etwas anderes vereinbart. Sofern der Kunde Unternehmer ist, geht die Gefahr mit Übergabe der Ware an die Transportperson auf den Kunden über, auch wenn wir noch andere Leistungen (z.B. Montage) übernommen haben. Sofern der Kunde in Annahmeverzug gerät, beträgt die Lagergebühr einer Lagerung in unserem Hause pro Monat mindestens 0,5 % des Rechnungsbetrages.

 

6. Eigentumsvorbehalt

Bis zur Erfüllung aller Forderungen (einschließlich sämtlicher Saldoforderungen aus Kontokorrent), die uns aus jedem Rechtsgrund gegen den Kunden jetzt oder künftig zustehen, werden uns die folgenden Sicherheiten gewährt, die wir auf Verlangen nach Wahl des Kunden freigeben, soweit ihr Wert die Forderungen nachhaltig um mehr als 20 % übersteigt. Die Ware bleibt unser Eigentum bis zur vollständigen Zahlung des Kaufpreises. Verarbeitung oder Umbildung erfolgen stets für uns als Hersteller, jedoch ohne Verpflichtung für uns. Erlischt unser (Mit-) Eigentum durch Verbindung, so wird bereits jetzt vereinbart, dass das (Mit-) Eigentum des Käufers an der einheitlichen Sache wertanteilmäßig (Rechnungswert) auf uns übergeht. Der Kunde verwahrt unser (Mit-) Eigentum unentgeltlich. Ware, an der uns (Mit-) Eigentum zusteht, wird im Folgenden als Vorbehaltsware bezeichnet. Der Kunde ist berechtigt, die Vorbehaltsware im ordnungsgemäßen Geschäftsverkehr zu verarbeiten und zu veräußern, solange er nicht in Verzug ist. Verpfändungen oder Sicherheitsübereignungen sind unzulässig. Die aus dem Weiterverkauf oder einem sonstigen Rechtsgrund (Versicherung, unerlaubte Handlung) bezüglich der Vorbehaltsware entstehenden Forderungen (einschließlich sämtlicher Saldoforderungen aus Kontokorrent) tritt der Kunde bereits jetzt sicherungshalber in vollem Umfang an uns ab. Wir ermächtigen ihn widerruflich, die an uns abgetretenen Forderungen für unsere Rechnung im eigenen Namen einzuziehen. Diese Einziehungsermächtigung kann nur widerrufen werden, wenn der Kunde seinen Zahlungsverpflichtungen nicht ordnungsgemäß nachkommt. Bei Zugriffen Dritter auf die Vorbehaltsware wird der Kunde auf unser Eigentum hinweisen und uns unverzüglich benachrichtigen. Kosten und Schäden trägt der Kunde. Bei vertragswidrigem Verhalten des Kunden - insbesondere Zahlungsverzug - sind wir berechtigt, die Vorbehaltsware zurückzunehmen oder gegebenenfalls Abtretung der Herausgabeansprüche des Kunden gegen Dritte zu verlangen.

 

7. Gewährleistung

Gewährleistung kann nur bei sachgemäßer Behandlung unserer Ware unter normalen Bedingungen erbracht werden. Jegliche Gewährleistung ist ausgeschlossen, wenn die von uns gelieferte Ware ohne unsere Zustimmung von fremder Seite behandelt oder verändert worden ist oder wenn die Betriebsanweisungen nicht befolgt werden. Geringfügige Abweichungen in der Ausführung berechtigen den Kunden nicht zur Beanstandung. Bei berechtigter Beanstandung steht uns das Recht zu, den Mangel nach unserer Wahl innerhalb angemessener Frist durch Nachbesserung oder Neulieferung der fehlerhaften Teile zu beheben (Nacherfüllung). Nach erfolglosen Nachbesserungsversuchen steht dem Kunden das Recht zu, den Vertrag zu wandeln oder Minderung des Preise zu verlangen. Bei Software-Support und Hardware-Reparatur richtet sich die Gewährleistung nach den gesetzlichen Vorschriften des Werkvertragsrechts mit der Maßgabe, dass uns bei einer berechtigten Beanstandung das Recht zur Nachbesserung (Nacherfüllung) zusteht. Nach zwei erfolglosen Nachbesserungsversuchen steht dem Kunden das Recht auf Wandlung oder Minderung zu. Weitergehende Schadensersatzansprüche und die Haftung für Mangelfolgeschäden sind ausgeschlossen. Jeglicher Gewährleistungsan-spruch erlischt, wenn ohne unser Einverständnis von Dritten Änderungen an unseren Leistungen oder ihrem Leistungserfolg vorgenommen wurden oder vorgenommen werden. Für die Dauer der Nachbesserung ist die Verjährung gehemmt. Sofern der Vertragspartner Kaufmann ist, sind die Zurückbehaltungsrechte aus den §§ 273, 478 BGB, 369 HGB sowie die Einrede des nicht erfüllten Vertrages gemäß § 320 BGB ausgeschlossen. Sofern der Kunde Unternehmer ist, ist bei dem Verkauf gebrauchter Sachen jegliche Gewährleistung ausgeschlossen. Ist der Kunde Verbraucher, beträgt die Gewährleistung bei dem Kauf gebrauchter Sachen ein Jahr.

 

8. Garantie

Eine über die Dauer der gesetzlichen Gewährleistung hinausgehende Garantie richtet sich nach den Bestimmungen des Herstellers bzw. unseres Lieferanten der Ware. Wir geben diese Garantie weiter. Die Garantie erstreckt sich auf Material und Konstruktion, sofern der Schaden nicht durch unsachgemäßen Gebrauch oder Verschulden des Käufers entstanden ist. Der Garantieklausel unterliegen Mängel sowie versteckte Mängel, die innerhalb der Garantiezeit geltend gemacht werden. Der Käufer hat das Recht, Ausbesserung oder Ersatz von fehlerhaften Teilen zu verlangen. Weitere Ansprüche sind ausgeschlossen. Unsachgemäße Behandlung der Kaufsache schließt jegliche Garantie aus.

 

9. Transportschäden

Für Transportschäden wird von uns nicht gehaftet. Diese sind bei Empfang der Ware schriftlich festzuhalten und uns und dem Spediteur/Frachtführer sofort zu melden. Die Vollständigkeit ist anhand der Lieferscheine zu prüfen. Fehlende Teile sind beim Ablieferer zu reklamieren und müssen von diesem schriftlich bestätigt werden. Bei Bahn- und Postversand ist sofort eine amtliche Schadensfeststellung durchzuführen. Der Kunde hat im eigenen Interesse für die richtige Abwicklung bei eventuellen Transportschäden zu sorgen. Insbesondere ist auch bei dem Transport eines Kundengerätes eine Haftung für Transportschäden an nicht original verpackter Ware ausgeschlossen.

 

10. Fernabsatzverträge

Sofern der Kunde Verbraucher ist und das Geschäft unter Verwendung von Fernkommunikationsmitteln zustande gekommen ist, wird auf Folgendes hingewiesen: Dem Kunden steht binnen zwei Wochen ab dieser Belehrung über dies Widerrufsrecht oder falls eine Belehrung nicht erfolgt ist ab Lieferung das Recht zu, den Kaufvertrag zu widerrufen. Das Widerrufsrecht besteht nicht, sofern die Ware nach Kundenspezifikation hergestellt/assembliert wurde sowie bei Software, sofern die gelieferten Datenträger entsiegelt worden sind. Sofern der Bestellwert EUR 40,00 nicht übersteigt, trägt der Kunde die Kosten einer etwaigen Rücksendung der Ware.

 

11. Erfüllungsort und Gerichtsstand, Nebenabreden

Erfüllungsort ist Hamburg. Sofern der Vertragspartner Kaufmann ist, ist für alle vertraglichen Ansprüche aus dem zugrundeliegenden Vertragsverhältnis, für deliktische sowie andere gesetzliche Ansprüche Gerichtsstand Hamburg. Die Nichtigkeit einer einzelnen Bestimmung dieser Vertragsbedingungen berührt die Gültigkeit der übrigen Bestimmungen nicht. Nebenabreden sind nur bei schriftlicher Bestätigung wirksam.

 

Hamburg, Januar 2007

 

entrados GmbH
An der Alster 30
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